Unisono bewerteten Joachim Zillinger (CDU), Helmut Sperth (SPD) und Gerold Kraft in Vertretung von Bernhard Blaich (UWV) die Lage Schömbergs vor dem Hintergrund der Finanzkrise und ihrer kaum voraussehbaren Folgen. „Ob wir in den Jahren 2010 bis 2012 tatsächlich aus dem Verwaltungshaushalt noch Mittel an den Vermögenshaushalt zuführen können, ist mehr als fraglich“, sagte Sperth. Ebenso werde die Rücklage voraussichtlich schneller schrumpfen als in der mittelfristigen Finanzplanung prognostiziert.

Der aktuelle Etat weist die Richtung: Joachim Zillinger machte auf die gegenüber dem Jahr 2008 um elf Prozent geringere Zuführungsrate aufmerksam, die im Vergleich der vergangenen 15 Jahre aber immer noch stattlich ausfalle. Erfreulich sei, dass der Schuldenstand weiter auf 315 Euro pro Kopf gesenkt werde, und dass keine Steuererhöhungen anstehen. Die steigenden Gebühren im Wasser- und Abwasserbereich hingegen bezeichnete Zillinger als schmerzhaft. Hier könnten nur noch strukturelle Umwälzungen helfen, die immensen Kosten einzudämmen.

Ausgabenkontrolle angemahnt

„Bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt sehen wir die Steigerung der Personalkosten, die rund 3,95 Millionen Euro betragen, bedenklich“, ließ Bernhard Blaich übermitteln. Diese Ausgaben seien aber leider nicht vermeidbar wegen der Personalaufstockung und Tariferhöhung. Trotzdem solle ständig kontrolliert werden. Bildung und Betreuung spielten eine zentrale Rolle in den Ausführungen der Fraktionssprecher und nehmen auf der Prioritätenliste einen Platz ganz oben ein.

Der Hauptschulstandort soll zur Werkrealschule aufgewertet werden. „Die Umstellung auf einen Ganztagsschulbetrieb ist eine zwingende Konsequenz“, sagte Sperth. Dem entsprechend müsse eine Mensa angebaut werden. Zudem bedürfe die Unterhaltung der öffentlichen Gebäude und Anlagen der sofortigen kurzfristigen Aufmerksamkeit, wie Zillinger sagte. Bund und Land stellten hohe Fördersummen für Sanierungsprojekte in Aussicht, die auch Schömberg zugute kommen könnten. Das gilt auch für die energetische Gebäudesanierung. Sperth pochte darauf, zügig ein Energiekonzept für die Gemeinde zu entwickeln und umzusetzen. Am 23. März soll dazu eine Ausschusssitzung stattfinden.

Neben der Fertigstellung des Bürgerhauses Langenbrand gehören in diesem Jahr die Sanierung des Schuldachs und der Poststraße sowie der Ausbau der Raiffeisenstraße zu wichtigen Aufgaben. Mit dem Abbruch der einstigen Gaststätte Kuckucksuhr wird ein Schandfleck beseitigt. Nicht zuletzt wird 2010 für 285 000 Euro das neue Jugendhaus gebaut. Die Fraktionssprecher plädierten dafür, die Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebiets voranzutreiben, ebenso wie die des Sanierungsgebiets BFW II.

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